Frühlingsgefühle in Tunis!
Tunesien. Wie lebendig der Arabische Frühling noch ist, war beim Weltsozialforum (WSF), das von 26.-30. Februar in Tunis stattfand, deutlich spürbar. Ein Bericht von Florian Keller.
Woran merkt man, dass man in einem Land angekommen ist, das mitten in einer Revolution steckt? Ist es der Fakt, dass das erste, was man nach der Ankunft am Flughafen sieht, eine Gruppe von diskutierenden Arbeitern ist, die immer mal wieder einer (anscheinend) besonders guten Wortmeldung applaudieren? Dass die Bäcker sich im Streik befinden, und es deswegen kaum frisches Brot gibt? Ist es der Fakt, dass beim Abendessen in einer kleinen Imbissbude alle Anwesenden verstummen, sobald die Nachrichten das Sportprogramm unterbrechen und alle ihnen gebannt folgen? Dass der Wirt mit dem Ruf „Dégage“ (Hau ab) eine Papierkugel auf den Fernseher wirft, als der Premierminister gezeigt wird, und das mit einem zustimmenden Lachen honoriert wird? Merkt man es daran, dass auf einer Demonstration die Blöcke der altgedienten Gewerkschafts- und Parteiführer der Linken von Menschenketten junger AktivistInnen geschützt werden, die nicht selten aus 15- 16jährigen Mädchen bestehen? Oder ist es ganz einfach der Fakt, dass Menschen, wenn sie merken, dass man als Ausländer politisch interessiert ist, nicht einer Diskussion ausweichen, sondern begierig sind, Meinungen zu hören und auszutauschen? Wahrscheinlich ist es eine Mischung aus all dem und noch viel mehr, das zeigt, dass die Menschen nicht mehr hilflos und achselzuckend vor der Realität kapitulieren, sondern ihr mit dem Bewusstsein entgegentreten, sie selbst verändern zu können.
Konterrevolution
Und zu verändern gibt es in der tunesischen Realität einiges. Zusammenfassend beschrieb mir Ali, ein Aktivist einer selbstverwalteten Radiostation aus der revolutionären Hochburg Kasserine, die momentane Situation so: „Das Einzige, was sich mit der Revolution verändert hat ist, dass wir uns das Recht erkämpft haben, zu sagen was wir denken.“ Mittlerweile ist eine Koalitionsregierung aus der islamistischen Ennahda-Partei, einer Zentrums- und einer sozialdemokratischen Partei an der Macht, die abfällig „Troika“ genannt wird. Die Ausrichtung dieser Regierung ist klar: Die Privilegien der herrschenden Klasse und der ausländischen Konzerne werden verteidigt, wenn es sein muss auch mit Gewalt. Das prominenteste Opfer der Konterrevolution ist Chokri Belaïd, der Generalsekretär der „Volksfront“. In dieser sind seit Oktober die wichtigsten linken Organisationen des Landes vereinigt. Schon seit längerem kam es zu gewaltsamen Angriffen auf Gewerkschaftshäuser und linke Demonstrationen, bis schließlich am 6. Februar Belaïd umgebracht wurde. Die Revolutionäre machen dafür Mitglieder der „Bünde zur Verteidigung der Revolution“ verantwortlich, die entgegen ihrem Namen konterrevolutionäre Schlägertrupps sind und mit der regierenden Ennahda enge Verbindungen pflegen. Die Reaktion auf diesen Mord war gewaltig. Ein Generalstreik wurde für den Tag der Beerdigung ausgerufen und auch vollständig eingehalten. Das ganze Land kam zum Stillstand, 1,4 Mio. Menschen folgten allein in der Hauptstadt Tunis dem Sarg des Politikers. Den Grund dafür lieferte mir eine junge Journalistin: „Wenn Chokri Belaïd umgebracht werden kann, kann es uns alle treffen“.
Ungebrochen
Auf dem WSF wurde deutlich, dass die Revolution ungebrochen ist. Vielmehr noch, sie erweitert ihre Basis laufend und für die breiten Massen wird immer klarer, wer auf welcher Seite steht. Vor allem der konterrevolutionäre Charakter der regierenden Islamisten wird immer deutlicher. Dies zeigte sich etwa bei den Wahlen zur Studierendenvertretung. Im März 2012 lag die linke, revolutionäre UGET mit 36% nur knapp vor der islamistischen UGTE mit 31%. In diesem Jahr konnte die UGET schon 71% der Stimmen auf sich vereinen! Doch am Beispiel der UGET wird auch deutlich, woran die gesamte Bewegung krankt. Während die Basis zu einem großen Teil aus KommunistInnen besteht, wird der Posten des Generalsekretärs weiterhin von dem über 40jährigen Ezzeddine Zaâtour, gehalten der noch unter Ben Ali die Führung dieser Organisation übernahm. Seit 2003 hat kein Kongress mehr stattgefunden, bei dem diese Position zur Wahl gestanden wäre. Wenn die UGET eine revolutionäre Kraft darstellt, dann ist das nicht wegen, sondern trotz ihrer Führung und nur durch die enorme Opferbereitschaft ihrer AktivistInnen der Fall!
Ähnliches gilt auch für den Gewerkschaftsdachverband UGTT. Die enorme Autorität, die die Organisation durch ihre Rolle in der Revolution auf lokaler Ebene erringen konnte, steht im scharfen Kontrast zur Politik der landesweiten Führung. Am 13. Dezember blies die Gewerkschaftsführung in letzter Minute einen Generalstreik gegen die Regierung ab, zu dem sie zuvor auf enormen Druck von unten widerwillig aufgerufen hatte. Und auf dem Weltsozialforum verstaubte am Stand der Gewerkschaft Literatur über sozialpartnerschaftliche Lösungsansätze, während an den Tischen daneben Literatur über Revolution, Sozialismus und Klassenkampf wegging wie warme Semmeln.
Fakt ist aber: In Tunesien braucht es keine Partnerschaft mit einer immer diktatorischer agierenden Regierung, sondern eine zweite Revolution, um die demokratischen und sozialen Ziele der Bewegung durchzusetzen.
von Florian Keller
